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Ergebnisse aus dem Gemeinderat vom 14. September 2021

Jubiläumsveranstaltungen der Stadt Creglingen im Jahr 2022
 
1) 50 Jahre öffentliche Bücherei Creglingen
 
Die öffentliche Bücherei Creglingen feiert im Jahr 2022 ihr 50-jähriges Jubiläum. Aus diesem Anlass soll voraussichtlich im April 2022 ein Tag der Offenen Tür im Romschlössle mit einem offiziellen Festakt abgehalten werden.
 
2) 50 Jahre Eingemeindung – Jubiläumsfeier 2022
 
Am 30. Januar 1972  konnten die Bürger der 13 Gemeinden im Oberen Bezirk sich dazu äußern, ob sie für oder gegen die Bildung der neuen Einheitsgemeinde „Stadt Creglingen“ sind. Die Wahlbeteiligung der 4.101 Wahlberechtigten lag bei  30 %. Für die Bildung einer Einheitsgemeinde sprachen sich 75 % der Bürger aus. Zuvor hatten sich die Bürgervertreter der 13 Gemeinden bereits für den Zusammenschluss ausgesprochen.
 
Im Anschluss an das Wahlergebnis unterzeichneten die 13 Bürgermeister die Vereinbarung „über die Vereinigung aller Gemeinden des Oberen Bezirk zu einer neuen Einheitsgemeinde“.  Die erste Sitzung des neuen Creglinger Gemeinderates fand am 07.02.1972 mit 84 Bürgervertretern in der Creglinger Mehrzweckhalle statt. Die Wahl des ersten Gemeinderats fand am 14. Mai 1972 statt, Helmut Bauer wurde zum ersten gemeinsamen Bürgermeister am 16.04.1972 gewählt.
 
Seinerzeit hatte der Kernort Creglingen1.800 Einwohner, die weiteren damals selbständigen Gemeinden hatten i4.100 Einwohner, insgesamt hatte die „Stadt Creglingen“ beim Zusammenschluss knapp 6.000 Einwohner.
 
Die Verwaltung hatte sich zunächst Gedanken gemacht, dass Jubiläum in Zusammenhang mit dem Pferdemarkt abzuhalten. Nach eingehender Beratung sprach sich der Gemeinderat für getrennte Veranstaltungen aus. Das Jubiliäum soll vorussichtlich im Sommer 2022 gefeiert werden.
 
Dorfgemeindehaus Finsterlohr – Erweiterung Heizung
-        Vergabe
 
Im Mai 2015 hat der Gemeinderat beschlossen, in das Gemeindehaus Finsterlohr für das 1. Obergeschoss eine Gasheizung einzubauen. Die Arbeiten wurden von der Firma Naser, Creglingen ausgeführt. Die Kosten für die Heizzentrale, Gastank mit Einbau, Verlegen der Heizleitungen und die Installation der Heizkörper im großen und kleinen Saal sowie der Küche beliefen sich auf insgesamt 20.056,08 €.
 
Das Erdgeschoss mit der öffentlichen Verwaltung, Feuerwehr, Jugendclub und WC-Anlage werden noch mit Öleinzelöfen bzw. Frostwächter geheizt.
 
Um nun auch diese Räume des Gebäudes mit der Gasheizung zu beheizen, müssen weitere Heizkreise eingebaut und in den einzelnen Räumen die Heizleitungen verlegt sowie Heizkörper installiert werden.
 
Das Angebot enthält das liefern und erweitern der Heizungsregelung sowie anbinden an die Regelgruppe, Lieferung und Montage der neuen Pumpengruppen inkl. Hocheffizienzpumpen, Wärmemengenzähler für die einzelnen Heizkreise, liefern und montieren der neuen Heizkörper sowie anschließen an die Heizungsanlage, verlegen der Heizungsleitungen, füllen, entlüften sowie durchführen der Dichtheitsprüfung an der gesamten Heizungsanlage und Inbetriebnahme der Anlage.
 
Vorbereitende Maßnahmen wie z. B. den Rückbau des Kamins, Deckendurchbrüche und Wandschlitze werden durch die Ortschaft in Eigenleistung erbracht.
 
Der Gemeinderat stimmte der Vergabe an die Firma Naser, Creglingen zur Erweiterung der Heizung im Dorfgemeindehaus Finsterlohr zur Bruttoangebotssumme in Höhe von 20.582,78 € zu.
 
Städtisches Gebäude Torstraße 1 – Wohnung im 2. OG
– Sanierung Bad
 
Das Gebäude Torstraße 1 wurde in den 80er Jahren zuletzt saniert. Im Gebäude befinden sich das städtische Archiv, 3 Wohnungen und die Obdachlosenunterkunft. Die Mieterin der Wohnung im 2. OG hat sich gemeldet, da die Bodenfliesen gerissen sind, sich vom Untergrund lösen und damit eine Unfallgefahr besteht.
 
Mit verschiedenen Handwerkern wurde bereits im Vorfeld gesprochen und Kostenangebote eingeholt. Da es sich um einen Altbau handelt und über den Verlauf der Versorgungsleitungen keine Pläne vorhanden sind, können sich während der Umbaumaßnahme noch Änderungen in der Ausführung und auch bei den Kosten ergeben.
 
Die geplanten Kosten belaufen sich auf ca. 35.000 €. Darin enthalten sind die komplette Erneuerung der Wasser- und Abwasserleitungen, Erneuerung der Stromversorgung, Einbau von WC, Waschbecken und einer bodengleichen Dusche, Austausch des Fensters und der Zimmertüre (aus Platzgründen ist nur eine Schiebetüre möglich) sowie Fliesenarbeiten. Das Warmwasser wird durch einen Durchlauferhitzer erwärmt. Die Arbeiten sollen diesen Herbst ausgeführt werden.
 
Der Gemeinderat beschloss, die Sanierungsarbeiten im Gebäude Torstraße 1 durchzuführen und ermächtigte die Verwaltung die Arbeiten an verschiedene Handwerksbetriebe zu vergeben bis zu einer Gesamtsumme in Höhe von 35.000 € brutto.
 
Verkehrsberuhigung der alten Niederrimbacher Straße im Bereich zwischen der Einmündung Sudetenstraße und Ortsausgang Richtung Niederrimbach
 
Durch die Baumaßnahme an der Brücke am Pumpwerk wurde eine Zunahme des Verkehrsaufkommens auf der alten Niederrimbacher Straße festgestellt.
 
Bei Messungen des Verkehrs im Bereich zwischen Ortseingang von Niederrimbach her kommend und der Einmündung Silcherweg wurde festgestellt das hier ein Großteil der Fahrzeuge zu schnell unterwegs ist. Im Bereich der Messung sind 30 km/h als Höchstgeschwindigkeit vorgegeben. Die Messungen ergaben eine Durchschnittsgeschwindigkeit zwischen 38 bis 40 km/h. Am schnellsten war ein Fahrzeug mit 102 km/h unterwegs.
 
Da es sich, auch wegen dem höheren Verkehrsaufkommen, für Anwohner des Baugebietes Rosengarten nicht einfach gestaltet zu Fuß in die Innenstadt oder in den Kindergarten bzw. Schule zu gelangen und in diesem Bereich auch kein Gehweg vorhanden ist, sollte hier der Verkehr durch eine Fahrbahnverengungen in seiner Geschwindigkeit gedrosselt werden. Bei der Verkehrsschau wurde diese Maßnahme angesprochen und für gut befunden.
 
Durch mobile Randsteine ist dies ohne große Baumaßname möglich. Die Randsteine werden auf die Fahrbahne aufgebracht und im Asphalt befestigt. Der Raum zwischen den Randsteinen und dem Fahrbahnrand kann anschließend verfüllt werden. Die Kosten für die mobilen Randsteine und Verkehrszeichen belaufen sich auf ca. 1.600 €. Hinzu kommen die Aufbaukosten und Materialkosten für die Hinterfüllung durch den Bauhof.
 
Der Gemeinderat der Stadt Creglingen stimmte der Verkehrsberuhigungsmaßnahme der alten Niederrimbacher Straße im Bereich zwischen der Einmündung Sudetenstraße und Ortsausgang Richtung Niederrimbach zu.
 
Straßenmäßige Erschließung der Baugebiete „Forst“ in Finsterlohr und „Hochkreuz“ in Schmerbach
-          Festsetzung des Ablösungsbetrags nach § 19 der maßgeblichen Erschließungsbeitragssatzung i. V. m. dem Kommunalabgabengesetz
 

1.    Baugebiet „Forst“ in Finsterlohr

Der Verkaufspreis der Bauplätze im o. g. Baugebiet beträgt 65,00 € pro m² (voll erschlossen).Aus beitragsrechtlichen Gründen ist es erforderlich, die nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) anfallenden Wasser-, Kanal-, Klär- sowie Straßenerschließungsbeiträge bzw. die jeweiligen Ablösungsbeträge in den abzuschließenden Kaufverträgen im Rahmen der Veräußerung der Bauplätze betraglich auszuweisen. Die Wasser-, Kanal- und Klärbeiträge sind in der Wasserversorgungssatzung bzw. in der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Creglingen festgeschrieben, einer Festsetzung durch den Gemeinderat der Stadt Creglingen bedarf es nicht.
 
Die nach dem KAG und der städtischen Erschließungsbeitragssatzung anfallenden Beiträge einschließlich der diesbezüglichen Ablösungsbeträge für die Herstellung der Straßenanlagen sind vom Gemeinderat hingegen betraglich festzusetzen.
 
Der voraussichtliche Kostenaufwand für die erstmalige Herstellung der Erschließungsstraße wird nach den Vorschriften des KAG und der derzeit gültigen Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Creglingen,
auf die zu erschließenden Grundstücke umgelegt.
Es ergibt sich ein Abrechnungsgebiet mit einer anrechenbaren Umlegungsfläche von 4.721 m².
 
Berechnung der umlagefähigen voraussichtlichen Kosten
Dieser voraussichtlich umlagefähige Erschließungsaufwand wird nach den Ablösebestimmungen und nach § 6 Abs. 4 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Creglingen auf die erschlossenen Grundstücke in dem Verhältnis verteilt, in dem die voraussichtlichen Nutzungsflächen der Grundstücke zueinanderstehen. Die Nutzungsflächen der Grundstücke ergeben sich durch Vervielfachung ihrer Ausnutzbarkeit. Die Ausnutzbarkeit ergibt sich aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan „Forst“. Hier ist im betroffenen Bereich eine zweigeschossige Bauweise erlaubt, woraus laut §7 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung ein Nutzungsfaktor (NF) von 1,25 resultiert.
 
Der Ablösungsbetrag errechnet sich durch Teilung des umlagefähigen voraussichtlichen Erschließungsaufwands in Höhe von 155.430,65 € durch die Summe der vorhandenen und für die Kostenverteilung maßgebenden Nutzungsflächen der erschlossenen Grundstücke im Abrechnungsgebiet in Höhe von 5.901 m².
 
Der Gemeinderat setzte den Ablösungsbetrag gemäß der gültigen Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Creglingen i. V. m. dem KAG für das Abrechnungsgebiet des Baugebietes „Forst“ in Finsterlohr auf 26,34 € pro m² Nutzungsfläche bzw. 32,92 € pro m² Grundstücksfläche fest.
 
2. Baugebiet „Hochkreuz“ in Schmerbach
Der Verkaufspreis der Bauplätze im o. g. Baugebiet beträgt 65,00 € pro m² (voll erschlossen). Aus beitragsrechtlichen Gründen ist es erforderlich, die nach dem Kommunalabgabengesetz (KAG) anfallenden Wasser-, Kanal-, Klär- sowie Straßenerschließungsbeiträge bzw. die jeweiligen Ablösungsbeträge in den abzuschließenden Kaufverträgen im Rahmen der Veräußerung der Bauplätze betraglich auszuweisen. Die Wasser-, Kanal- und Klärbeiträge sind in der Wasserversorgungssatzung bzw. in der Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Creglingen festgeschrieben, einer Festsetzung durch den Gemeinderat der Stadt Creglingen bedarf es nicht.
 
Die nach dem KAG und der städtischen Erschließungsbeitragssatzung anfallenden Beiträge einschließlich der diesbezüglichen Ablösungsbeträge für die Herstellung der Straßenanlagen sind vom Gemeinderat hingegen betraglich festzusetzen.
 
Es ergibt sich ein Abrechnungsgebiet mit einer anrechenbaren Umlegungsfläche von 6.736 m². Der voraussichtliche Kostenaufwand für die erstmalige Herstellung der Erschließungsstraße wird nach den Vorschriften des KAG und der derzeit gültigen Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Creglingen auf die zu erschließenden Grundstücke umgelegt.
 
Berechnung der umlagefähigen voraussichtlichen Kosten
Dieser voraussichtlich umlagefähige Erschließungsaufwand wird nach den Ablösebestimmungen und nach § 6 Abs. 4 der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Creglingen auf die erschlossenen Grundstücke in dem Verhältnis verteilt, in dem die voraussichtlichen Nutzungsflächen der Grundstücke zueinanderstehen. Die Nutzungsflächen der Grundstücke ergeben sich durch Vervielfachung ihrer Ausnutzbarkeit. Die Ausnutzbarkeit ergibt sich aus dem rechtskräftigen Bebauungsplan „Hochkreuz“. Hier ist im betroffenen Bereich eine zweigeschossige Bauweise erlaubt, woraus laut §7 Abs. 3 der Erschließungsbeitragssatzung ein Nutzungsfaktor (NF) von 1,25 resultiert.
 
Der Ablösungsbetrag errechnet sich durch Teilung des umlagefähigen voraussichtlichen Erschließungsaufwands in Höhe von 191.219,68 € durch die Summe der vorhandenen und für die Kostenverteilung maßgebenden Nutzungsflächen der erschlossenen Grundstücke im Abrechnungsgebiet in Höhe von 8.420 m²
 
Der Gemeinderat setzte den Ablösungsbetrag gemäß der gültigen Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Creglingen i. V. m. dem KAG für das Abrechnungsgebiet des Baugebietes „Hochkreuz“ in Schmerbach auf 22,71€ pro m² Nutzungsfläche bzw. 28,39 € pro m² Grundstücksfläche fest.
 
Wohnbauförderung der Stadt Creglingen
WRS-Förderantrag, Flst. 102/0, Gem. Craintal
Vorhaben: Sanierung/ Modernisierung und Umbau eines bestehenden Wohnhauses zu getrennten Wohneinheiten zur Eigennutzung
 
Auf Grundlage des Gemeinderatsbeschlusses zur Verwaltungsvorschrift der Stadt Creglingen für das Wohnbauförderungsprogramm „Wohnraum schaffen“ vom 19.01.2021 konnte über den im dritten Quartal 2021 eingegangenen Antrag beraten und entschieden werden.
 
Die Antragstellerin beantragt für die Sanierung/ Modernisierung und den Umbau eines Bestandsgebäudes zu getrennten Wohneinheiten zur Eigennutzung einen Zuschuss in Höhe 30.000,00 €. Diese Zuschusshöhe entspricht ca. 40 % der zuwendungsfähigen Ausgaben. Die Antragstellerin erhält für ihr Vorhaben keine weiteren öffentlichen Fördermittel.
 
Unter Beachtung der maximal prozentualen Gesamtförderung durch öffentliche Mittel (20%) und den in der beigefügten Berechnung festgelegten Fördersätzen und Höchstbeträgen, befürwortet die Stadtverwaltung Creglingen einen WRS-Fördersatz in Höhe von 15,00 % und eine Höchstförderung von 11.500,00 €.
 
Begründung: Der Hauptwohnsitz der Antragstellerin befindet sich derzeit außerhalb der Stadt Creglingen. Das Bauvorhaben, die Sanierung/ Modernisierung und der Umbau des Bestandsgebäudes, ermöglicht der Antragstellerin die dauerhafte Wiederansiedlung im Gemeindegebiet Creglingen und fördert damit den Einwohnerzuwachs. Da der äußere Charakter des Gebäudes nicht verändert wird, erhält das Vorhaben das Dorfgebilde ortsbildgerecht und verhindert den Verfall der Bausubstanz. Außerdem wirkt die Reaktivierung des Bestandsgebäudes als Hauptwohnsitz der weiteren Flächenversiegelung entgegen.
 
Der Gemeinderat bewilligte den Fördersatz in Höhe von 15,00 % und einen Höchstbetrag von 11.500,00 € für das Vorhaben.

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